Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Der SPD-Bundesparteitag ist eröffnet

  „Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit“
Jan Almstedt • 04. Dezember 2011

Der dreitägige SPD-Bundesparteitag ist eröffnet. Und das öffentliche Interesse ist enorm: Allein 1.000 Journalisten aus dem In- und Ausland haben sich angemeldet. Wichtige Anträge stehen auf der Tagesordnung, unter anderem zu Europa, Steuern, Arbeit und Gesundheit – und prominente Gäste. Einen ersten Höhepunkt gibt es schon zum Auftakt - im Live-Stream auf spd.de

Veröffentlicht am 04.12.2011

 

Sigmar Gabriel © Dirk Bleicker Bundespolitik Mindestlohn sichert Arbeit

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung gewarnt, durch ihre Blockade eines gesetzlichen Mindestlohns Arbeitsplätze zu gefährden. Mit der Freizügigkeit für Arbeitnehmer in der EU drohe im kommenden Jahr eine Lohnspirale nach unten.

Veröffentlicht am 17.03.2010

 

Frank-Walter Steinmeier Bundespolitik Opel: Lösung weiter vorantreiben

Frank-Walter Steinmeier ist zuversichtlich, dass alle vier Opel-Standorte erhalten werden können. Das "Gerede über die angebliche Perspektivlosigkeit" der Rettungs-Bemühungen sei endlich vorbei, sagt der SPD-Kanzlerkandidat und treibt die Entwicklung weiter voran.

Veröffentlicht am 22.05.2009

 

SPD-Kanzlerkandidat: Frank-Walter Steinmeier Bundespolitik Der Atomausstieg ist richtig

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat die Rolle der Anti-Atom-Bewegung gelobt. Auch ihr sei es zu verdanken, dass Deutschland heute bei den Erneuerbaren Energien weltweit spitze sei. Wichtig sei in diesem Zusammenhang die konsequente staatliche Förderung der neuen Technologien gewesen. Und: Der Atomausstieg bleibe richtig.

Veröffentlicht am 11.11.2008

 

Frank-Walter Steinmeier Bundespolitik Schutzschirm für Arbeitsplätze

Nach der Einigung auf ein Rettungspaket für Banken hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier einen "Schutzschirm für Arbeitsplätze" gefordert. Dieser müsse nun "mit gleichem Ehrgeiz" aufgestellt werden, sagte Steinmeier im Interview mit dem Magazin "Stern". Von der Wirtschaft erwarte er jetzt langfristiges Denken: "Das heißt, dass sie auch in raueren Zeiten die Leute im Betrieb hält, statt sie vor die Tür zu setzen."

Veröffentlicht am 23.10.2008

 

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