Bessere Pflege trägt sozialdemokratische Handschrift

Gesundheit

Hubertus Heil
Hubertus Heil

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den Beschluss des Bundeskabinetts zur Pflegereform begrüßt. Damit verbessere sich die Situation für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte - die Reform trage sozialdemokratische Handschrift.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zur Pflegereform auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf werde die Situation der Pflegebedürftigen und deren Angehörigen "deutlich verbessern", sagte auch die Ministerin.

Die Weiterentwicklung komme denen zugute, "denen die Pflege eine Herzenssache ist", so Schmidt nach der Kabinettsitzung am Mittwoch in Berlin. Die Ministerin hob die Stärkung der ambulanten Pflege, die Aufnahme von Demenzkranken in die Pflegeversicherung und die verbesserten Qualitätskontrollen in Pflegeheimen hervor.

Schmidt betonte, sie halte an ihrer Idee des bezahlten zehntägigen Pflegeurlaubs für Angestellte fest. Sie gehe davon aus, dass auch in der Gesellschaft diese Diskussion weiter geführt werde. Der Vorschlag Schmidts ist wegen Widerstands aus der Union nicht in den aktuellen Gesetzentwurf aufgenommen worden.

Der derzeitige Entwurf, der zum 1. Juli 2008 in Kraft treten soll, sieht einen Anspruch auf eine unbezahlte Freistellung für bis zu zehn Arbeitstage vor, um die Pflege eines Angehörigen zu organisieren. Wird die Pflege von den Angehörigen selbst übernommen, kann die Freistellung auf bis zu sechs Monate ausgeweitet werden.

Pflegequalität durchgreifend verbessert

Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil verwies auf deutliche Fortschritte für die Lebenssituation für Pflegebedürftige, für Angehörige und für Pflegekräfte. Die Pflegequalität in dem Heimen werde "durchgreifend verbessert". Außerdem würden Pflegestützpunkte und Pflegeberater in jedem Wohnquartier dabei helfen, im Pflegefall alles Notwendige schnell zu organisieren. "Damit trägt die Pflegereform eindeutig sozialdemokratische Handschrift", betonte Heil.

 
 

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