SPD macht sich für Kinder stark

Familie und Jugend

Kurt Beck
Kurt Beck

Die SPD macht sich sowohl für eine Erhöhung des Kindergeldes als auch für Verbesserungen bei kinderbezogenen Sachleistungen stark. "Eine Variation aus beiden Ansätzen ist richtig", betonte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck in Berlin nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums am Montag.

Aufschluss über die finanziellen Möglichkeiten soll im Herbst der Existenzminimumsbericht geben, der vom stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück vorgelegt wird, so Beck. Eine Erhöhung des Kindergelds um zehn Euro koste den Staat etwa zwei Milliarden Euro, stellte er fest. Ebenso erforderlich wie Kindergeld seien aber auch "direkte Leistungen" für Kinder wie ein "Schulstarterpaket", Essensgeld oder Schülerlaptops.

Alle Spielräume sollten genutzt werden, meinte der SPD-Vorsitzende. Auch beim Kinderzuschlag sieht die SPD laut Beck Bedarf für eine Anpassung. Menschen sollten nicht mehr vor die Zwickmühle Hartz IV oder Kinderzuschlag gestellt werden, sagte Beck. Außerdem gebe es eine "deutliche Überbürokratisierung", die abgebaut werden soll.

Nicht mehr Soldaten nach Afghanistan

Eine massive Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan lehnte der SPD-Vorsitzende ab. Auch in Zukunft müsse die jetzige Obergrenze von 3.500 Soldaten der Maßstab bleiben. Es könne aber darüber gesprochen werden, ob Deutschland mehr für die Ausbildung der afghanischen Polizei und des Militärs tun könne, räumte Beck ein.

Den geplanten Einsatz eines 200 Soldaten starken Kampfverbandes zum Schutz ihrer vorwiegend mit dem Wiederaufbau beschäftigten Kameraden sieht Beck durch das bis Herbst geltende Bundestagsmandat gedeckt.

Im Beschluss des SPD-Parteivorstands heißt es: "Bereits heute unterstützt unsere Bundeswehr im Rahmen des Bundestagsmandats die NATO-Partner in ganz Afghanistan. Klar ist aber auch: Schwerpunkt unseres militärischen Engagements wird weiterhin die Nordregion bleiben."

Einsetzung der Kommission "Große Städte"

Zudem hat der SPD-Vorstand eine Kommission "Sozialdemokratische Politik für innovative Metropolregionen" unter dem Vorsitz von Berlins Regierendem SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit eingesetzt.

Die Kommission, so Klaus Wowereit zum Auftakt der Arbeit, solle dazu beitragen, dass "die SPD künftig in den großen Städten die bestimmende Kraft sein wird". Die Kommission wird sich unter anderem mit den neuen Herausforderungen für die Wirtschafts- und Sozialpolitik beschäftigen, die sich aus der Entwicklung in den großen Städten ergeben. Der Zusammenhalt der Gesellschaft, die Integration von Zuwanderern, Armutsbekämpfung, aber auch die Stärkung alter und neuer Wirtschaftskerne werden weitere Themen sein.

 
 

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