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Ihr Axel Brauckmüller
1. Vorsitzender
Schlechte Kandidaten werden gewählt von guten Bürgern,
die nicht zur Wahl gehen.
[Thomas Jefferson, Politiker]
Zum Attentat in Oslo und der Tragödie auf der Insel Utøya erklären die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und der Landesvorsitzende der NRW Jusos, Veith Lemmen:
Wir sind bestürzt und fassungslos über die schrecklichen Ereignisse in Oslo und auf der norwegischen Insel Utøya. Viele Unschuldige haben ihr Leben verloren. Die meisten von ihnen waren junge Menschen, Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die gemeinsam in einem Jugendcamp einen unbeschwerten Sommer genießen wollten.
Eine furchtbare Tat, ein hinterhältiges Verbrechen hat sie aus dem Leben gerissen. Wir sind erschüttert und schockiert angesichts dieser unbegreiflichen Tragödie und trauern um die vielen Toten. Unsere Gedanken sind bei den Familien und den Angehörigen der Opfer.
Veröffentlicht am 24.07.2011
„Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit“
Jan Almstedt • 04. Dezember 2011
Der dreitägige SPD-Bundesparteitag ist eröffnet. Und das öffentliche Interesse ist enorm: Allein 1.000 Journalisten aus dem In- und Ausland haben sich angemeldet. Wichtige Anträge stehen auf der Tagesordnung, unter anderem zu Europa, Steuern, Arbeit und Gesundheit – und prominente Gäste. Einen ersten Höhepunkt gibt es schon zum Auftakt - im Live-Stream auf spd.de
Veröffentlicht am 04.12.2011
von Jochen Wiemken
Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat sich zusammen mit der CDU darauf geeinigt, eine „Sekundarschule“ für die Klassen 5 bis 10 einzuführen. Mit dem „Schulfrieden“ hat die Landesregierung einen monatelangen Streit mit der Opposition beendet. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sieht die Schüler, Lehrer, Eltern und Kommunen als Gewinner.
Veröffentlicht am 19.07.2011
Zu den Ergebnissen der Ortsvereinskonferenz der NRWSPD in Bochum erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Ich bin sehr zufrieden mit dem Verlauf der heutigen Konferenz. Wir haben als NRWSPD immer gesagt, dass wir unsere Position zur Parteireform in enger Abstimmung mit der Basis erarbeiten werden. Deshalb freue ich mich sehr, dass unserer Einladung weit mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter der Ortsvereine gefolgt sind.
Veröffentlicht am 16.07.2011
„Bedürftigkeit muss stärker in den Mittelpunkt politischer Überlegungen rücken“
Frank Baranowski, Landesvorsitzender der SPD-Kommunalen (SGK) begrüßt den Beschluss der Finanzministerkonferenz. Danach sollen die jährlichen Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 1 Mrd. Euro für die Jahre 2011 bis 2013 auf durchschnittlich 807 Mio. Euro pro Jahr reduziert werden. „Ein weiterer Mosaikstein zur finanziellen Unterstützung unserer Kommunen“, so der Gelsenkirchener Oberbürgermeister.
Seit 2005 hatten die Ost-Bundesländer wegen überdurchschnittlicher Belastungen bei der Arbeitslosen- und Sozialhilfe jährlich 1 Mrd. Euro erhalten. Der Geldstrom in die neuen Bundesländer soll nach Intervention von NRW reduziert werden. Die Finanzministerkonferenz, die diesem Vorschlag folgte, begründet die Reduzierung damit, dass der Unterschied zwischen der Belastung der neuen und alten Bundesländer durch die Folgen der Hartz-IV-Reformen zurückgegangen ist.
Veröffentlicht am 01.07.2011
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